Der Kreisvorstand der JU-Fulda ging auf seiner zweitägigen Klausurtagung in Rodholz in der Rhön der Frage nach, wie die Zukunftsfähigkeit der CDU im Kreisverband Fulda gesichert werden kann.
"Wir wollen ein Papier erarbeiten, in dem eine Vielzahl von konkreten Vorschlägen enthalten ist, wie wir uns eine schlagkräftige CDU vorstellen", leitete Kreisvorsitzender Benjamin Tschesnok ein. Nacheiner Analyse der Mitgliederstruktur und einer Prognose für 2020 wurden Arbeitsgruppen gebildet, die zunächst einzelne Problemfelder herausarbeiteten sollten. Auf der mehrstündigen Wanderung auf dem Hochrhöner, vorbei an Wasserkuppe, Pferdskopf und Guckaisee war dann Zeit, neu und anders über die Parteiarbeit nachzudenken und nach kreativen Lösungen zu suchen.
"Heute morgen wurde beispielsweise von vielen dasProblem der Kommunikation angesprochen. Eine Partei kommuniziert oftmals nur einseitig - von oben nach unten. Wir versuchen Ideen zu entwickeln, wie man so was - z.B. auf Parteitagen - umkehren kann",fasste Landesvorstandsmitglied Frederik Schmitt zusammen. Auf der Klausurtagung vor zwei Jahren hatte man dazu schon die Idee des 'Politischen Speeddatings' entwickelt. "Uns hat nicht nur gefreut, dass Ingmar diese Idee auf dem letzten Landestag aufgegriffen hat, sondern auch, dass es so offensichtlich funktionieren kann, aus einem Monolog einen Dialog zu machen", so die stellvertretende Vorsitzende Esther Eckart.
Daneben wurden aber auch eine Reihe von anderen Problemfeldern beackert und nach konkreten Lösungen gesucht. Dazu wurde auch über den Rand des 'Kreisverbandsteller' geschaut. "Wir haben genau beobachtet, was der neue CDU-Kreisvorsitzender von Main- Kinzig, Peter Tauber, gemacht hat, der zur Zukunftsfähigkeit der CDU dort ein sehr gutes Papier verabschiedet hat", sagte Benjamin Tschesnok. Die neuen Ideen sollen nun bis Weihnachten in ein Papier gegossen werden
Die Vorbereitung des Landestages an Pfingsten im südhessischen Langen und aktuelle Informationen für die kommunalen Mandatsträger standen im Mittelpunkt des Bezirkstages der Jungen Union Osthessen am Wochenende in Lauterbach. Die Delegierten aus den Kreisverbänden Fulda, Vogelsberg und Hersfeld-Rotenburg nominierten Michael Ruhl aus Herbstein (Vogelsbergkreis) erneut als Kandidat für den Landesvorstand der Jungen Union Hessen. Der 26jährige, der nach der Kommunalwahl dem Vogelsberger Kreistag angehört, begleitet bereits seit zwei Jahren auf der Landesebene der Jungen Union die Funktion des Referenten für Umweltpolitik. Als Gastgeber begrüßte der Vogelsberger JU-Kreisvorsitzende Felix Wohlfahrt neben den Delegierten auch den JU-Bezirksvorsitzenden Matthias Möller (25 Jahre/Künzell), der jetzt dem Kreistag in Fulda angehört. Zusammen mit Katharina Storck (19 Jahre/Ludwigsau), die in den Kreistag Hersfeld-Rotenburg gewählt wurde, gehörten nun allen drei Kreistagen JU-Mitglieder an, betonte Wohlfahrt. Gemeinsam mit den bisherigen JU-Mitgliedern in den Kreistagen und Gemeindevertretungen (Stadtverordnentenversammlungen) stelle die Jungen Union eine wahrnehmbare Vertretung der jungen Generation dar.
Daher komme der Schulung und Fortbildung der kommunalen Mandatsträger eine besondere Bedeutung zu. Stefan Euler (Grebenau), Diplom-Verwaltungswirt und Rechnungsprüfer bei einem Revisionsamt eines Nachbarlandkreises stellte aktuelle Entwicklungen in der Haushaltsführung Doppik (kaufmännische Buchführung) dar und erläuterte die Systematik des nun gültigen kommunalen Haushaltswesens. Dr. Jens Mischak (Lauterbach), der über die kommunale Wahlprüfung seine Doktorarbeit verfasste, berichtete über vorgesehene Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und anderer kommunaler Gesetze. Er erinnerte an die Rechtsstellung der kommunalen Volksvertretungen, die aber keine Parlamente im staatsrechtlichen Sinne seien und die grundsätzlichen Aufgaben der Kommunen. Im Gegensatz zu den Landkreisen, die eng begrenzte Aufgaben hätten, spreche man bei den Gemeinden und Städten von der „Allzuständigkeit der Gemeinde“, da diese alle nicht anders geregelten Aufgaben erledigten (Fachbegriff: Totalität und Universalität).
Im Kommunalrecht unterscheide man bei den gemeindlichen Aufgaben zwischen den Selbstverwaltungsaufgaben (zuständig Gemeindevertretung und –Vorstand) und so genannten Auftragsangelegenheiten, die der Bürgermeister in alleiniger Zuständigkeit und Verantwortung wahrnehme. Bekanntes Beispiel sei der Bürgermeister „als örtliche Ordnungsbehörde“, etwa bei den Verkehrsangelegenheiten. Hier habe die Gemeindevertretung auch keine Kontroll- oder Nachfragerechte. Bürgerentscheide dürften über solche Angelegenheiten, etwa zu Fragen der Verkehrsführung („Soll ein Marktplatz zur Fußgängerzone gemacht werden?“) nicht stattfinden, betonte Mischak.
Wollen Michael Ruhl (Mitte) wieder in den Landesvorstand der Jungen Union wählen: Vertreter der Kreisverbände Fulda (Benjamin Tschesnok, l.), Hersfeld-Rotenburg (Katharina Storck, 2.v.r.) und Vogelsberg (Felix Wohlfahrt, re.) sowie Bezirksvorsitzender Matthias Möller (2.v.l.) beim Bezirkstag der JU-Osthessen in Lauterbach
An einem der ersten Sonnentage des Jahres bestätigte die Kreisdelegiertenversammlung der Jungen Union Fulda am Samstag den Kreisvorsitzenden Benjamin TSCHESNOK aus Hünfeld in seinem Amt. Nach intensivem Kommunalwahlkampf fanden sich bei sommerlichen Temperaturen fast 70 Vertreter der jeweiligen Gemeindeverbände im Bürgerhaus in Bimbach ein um den neuen Kreisvorstand zu wählen.
In der Rückschau auf das vergangene Jahr zog Tschesnok, der seit 2009 JU-Chef ist, eine gute Bilanz; im Mittelpunk stand natürlich der Wahlkampf zur Kommunalwahl: „Wir haben die letzten zwei Jahre auf diese Wahl hingearbeitet, denn die Kommunalpolitik eröffnet uns aktiv mitzuarbeiten und Verantwortung zu übernehmen. Durch Workshops und Seminare haben wir uns kontinuierlich auf die Kommunalpolitik vorbereitet und konnten so eine schlagfertige Truppe präsentieren. Dies habe der Wähler bestätigt und knapp 40 jungen Mandatsträgern in die verschiedenen Gremien geschickt.„Neben zahlreichen Info-Veranstaltungen, haben wir 18 000 Flyer verteilt und einen Straßenwahlkampf nicht an Hecken und Zäunen, sondern entsprechend unserer Zielgruppe in Diskos und Kneipen geführt“,so Tschesnok. Nach dem Wahlkampfauftakt im Café Palais mit 60 JU´lern am 9. Januar 2011 hat die JU sich bei Hochschulpräsident Khakzar informiert, mit Ex-OB Dr. Alois Rhiel über die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandort Fuldas diskutiert und bei der Fuldaer IHK die Situation auf dem Ausbildungsmarkt erörtert.
Aber auch neben dem Wahlkampf erwies sich der JU-Kreisverband Fulda als überaus aktiv. So wurde in der Havanna-Bar mit lokalen Politikern in Form eines politischen Speed-Datings der Austausch gepflegt. „Dieses Format hat sich mittlerweile als so interessant und erfolgreich erwiesen, dass wir damit schon vom JU-Landesverband kopiert werden“, erklärte der ehemalige Kreisvorsitzende und Mitglied im Landesvorstand Frederik SCHMITT. Dementsprechend wuchs die Mitgliederzahl in den letzten Jahren stetig, so dass der Kreisverband Fulda mittlerweile 720 Mitglieder gezählt werden.
Die Ehrengäste der CDU sprachen ebenfalls ein besonderes Lob aus. Bundestagsabgeordneter Michael Brand, bis vor wenigen Jahren selbst noch JU´ler, zeigte sich begeistert vom Wahlkampf der JU: „Das ist ein verdienter Erfolg. Ihr habt wesentlich dazu beigetragen, dass wir in Fulda die absolute Mehrheit verteidigt haben. Mit der Schuldenbremse habt Ihr bewiesen, dass es möglich ist eure Ideen durchzusetzen. Vor 4 Jahren seid Ihr noch belächelt worden und jetzt hat sich die CDU es von euch abgeschaut. Ihr seid mit kritischem Geist und konstruktiver Kraft ein stolzer Kreisverband innerhalb der hessischen Jungen Union“.
Irritiert zeigte sich der Kreisvorstand über die Aussagen der Spitzenkandidatin der jungen Grünen Deborah Kottusch. Sie hatte in der Fuldaer Zeitung erklärt, dass sie ihre Wahl in die Stadtverordnetenversammlung nicht annehmen werde. „Es ist schon ein starkes Stück: Erst lässt sie sich auf oberen Listenplätze für den Kreistag und die Stadtverordnetenversammlung aufstellen. Dann erzählt sie im kleinen Kreis, auch gegenüber uns, dass sie nur in den Kreistag wolle. Nach der Wahl gibt sie dann in der Zeitung zu Protokoll, wie schwer sie angeblich mit ihrem Gewissen kämpfe, dass sie das Stadtverordnetenmandat nun doch nicht annehmen könne,“ verdeutlichte Frederik SCHMITT. Hier seien die Wähler durch den Anschein einer ernstgemeinten Kandidatur bewusst hinters Licht geführt worden.
Zum Abschluss wurde der langjährige stellvertretende Vorsitzende Matthias MÖLLER verabschiedet. Zu seiner Nachfolgerin im Amt war zuvor Esther Eckart aus Fulda gewählt worden. „ Matthias war schon stellvertretender Kreisvorsitzender, als ich in den Kreisvorstand kam. Für diese tolle Arbeit gebührt Ihm großer Dank. Er bleibt uns glücklicherweise als Bezirksvorsitzender erhalten“, so TSCHESNOK am Ende der Versammlung.
Der JU-Kreisvorstand 2011 (Foto): Kreisvorsitzender Benjamin Tschesnok, Stellvertreter: Esther Eckart, Daniel Höfer, Schatzmeister: Daniel Schlitzer, Schriftführer: Lena Larbig, Pressereferent: Peter Schaub, Organisationsreferent: Manuel Gollbach, Mitgliederreferent: Michael Kircher, Bezirksreferentin: Philipp Höfer, Referent für Inhalt und Programmatik: Tobias Trapp, Internetreferent: Lukas Oeste sowie die Beisitzer: Lisa Busold, Patricia Kraus, Steffen Blum, Julian Vogt.
Neu in den Vorstand wurden Manuell Gollbach (Hofbieber/Nüstal), Michael Kircher (Petersberg) und Philipp Höfer (Hünfeld) gewählt.
